Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Wann eine Software identisch ist

Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Alexander Peter Taubitz
Stand: 07.05.2013

Ob zwei Computer-Programme als identisch anzusehen sind, hängt nicht von einer Übereinstimmung der jeweiligen Quellcodes ab. Zumindest nicht aus Sicht des Marketings, also des Verkaufs der fertigen Software. Dem Käufer bleibt nämlich der Quellcode in der Regel sowieso verborgen und ist auch ohne besonderes Interesse. Für eine mittels exklusiver Verwertung gesicherte Wettbewerbsposition sind allein die von der Software gebotene Funktionalität und die Gestaltung der Benutzeroberfläche maßgeblich. Diese Auffassung findet sich in den Entscheidungen des Landgerichts Osnabrück (Az. 18 O 286/02).

Die niedersächsischen Richter verurteilten damit eine Softwareentwicklerin auf Rückzahlung eines Vorschusses in Höhe von 24.234,36 Euro an ihre Auftraggeberin. Von der war sie mit der Entwicklung eines Softwareprogramms beauftragt worden, das mit Hilfe eines tragbaren Kleincomputers und eines GPS-Satelliten-Navigationssystems einem Golfspieler Hinweise zu seiner Position auf dem Golfplatz und zur Wahl eines geeigneten Schlägers bieten sollte.

Für das gesamte Projekt war eine Vergütung in Höhe von 155.411 Euro vereinbart worden, die in fünf Raten bezahlt werden sollte. Zur Auszahlung kamen aber nur 14.234,36 Euro für die Erstellung des Pflichtenheftes und weitere ganze 10.000 Euro, weil wegen Liquiditätsschwierigkeiten der Auftraggeberin das Projekt einvernehmlich zunächst zurückgestellt wurde.

Als die Firma dann die Finanzklemme überwunden hatte und das Projekt fortsetzen wollte, entdeckte sie plötzlich auf dem Markt das fix und fertige Programm einer anderen Firma, das dem eigenen Vorhaben zumindest sehr ähnlich war. Die zur Rede gestellte Programmiererin behauptete, die zweite Software völlig neu geschrieben zu haben, und zwar aufgrund eines neu erstellten Pflichtenheftes. Immerhin wären 97,8 Prozent der Zeilen des Quellcodes beider Programme nicht identisch. Und die Weiterarbeit an der ersten Software während der aufgezwungenen Ruhephase sei ja auch gar nicht ausdrücklich verboten gewesen.

Was die Richter allerdings nicht als Argument akzeptierten. "Bei einem Entwicklungsauftrag für ein Computerprogramm ist bei fehlenden weiteren Beweisen immer von der generellen Vermutung auszugehen, dass nach dem übereinstimmenden Willen der Vertragsparteien das Entwicklungsergebnis allein dem Auftraggeber zustehen sollte", erklärt Rechtsanwalt Alexander P. Taubitz. Denn Sinn und Zweck der Auftragsentwicklung würden offenbar verfehlt, wenn der Auftragnehmer die speziellen für den Auftraggeber gewonnenen und von diesem bezahlten Ergebnisse ohne Weiteres als dessen Wettbewerber selbst verwerten dürfte. Das gilt insbesondere dann, wenn der Markt für das zu entwickelnde Programm derart klein ist wie bei der Golfer-Software, wo der Vertrieb mehrerer gleichartiger Programme wirtschaftlich keinen Sinn macht.

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-507
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Kontakt zum Autor des Beitrages:
Rechtsanwalt Alexander Peter Taubitz   |Hier klicken





Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Computerrecht

Wie geht man mit Geldforderungen von Internetbetrügern um? | Stand: 03.05.2016

FRAGE: Auf der Suche nach einem Routenplaner bin ich auf http://www.maps-routenplaner.net gelandet. Dort gibt man die Routendaten ein, klickt dann auf "Route berechnen", worauf sich ein Registrierungsfeld öffnet...

ANTWORT: Sie sollten die angeforderten 500 Euro in keinem Fall bezahlen. Es ist bekannt, dass es sich bei der Webseite www.maps-routenplaner.net um eine Seite handelt auf der mit kriminellen Methoden die Nutze ...weiter lesen

Unrechtmäßig abgebuchtes Geld von einer Online-Dating Seite zurückfordern | Stand: 20.05.2015

FRAGE: Ich habe mich  bei einer Online-Dating Seite angemeldet und ein Abo abgeschlossen. Ich habe es mir am selben Tag anders überlegt und dies in einer Mail an den Support kundgetan. Habe geschrieben...

ANTWORT: Sie können das Geld zurückfordern (lassen) und sind damit im Recht, jedenfalls, wenn Sie den Vertrag wirksam widerrufen haben. Der Einfachheit halber empfiehlt es sich, der Lastschrift bei Ihre ...weiter lesen

Berechnung für den Preis von Service-Leistungen nach Vertrag | Stand: 06.12.2014

FRAGE: Wir sind ein Brötchen-Lieferdienst mit Sitz in München und arbeiten zur Zeit mit mehreren Partnern zusammen, die als eigenständig Selbständige einen eigenen Brötchen-Lieferdiens...

ANTWORT: Ihre Berechnungsweise halte ich prinzipiell für richtig. Jedenfalls sind vom System her keine offensichtlichen Fehler erkennbar. Sie rechnen von den jeweils in Ihrer Buchhaltung erfassten Ausgangsrechnunge ...weiter lesen

Blizzardaccount gebannt - was tun? | Stand: 27.08.2014

FRAGE: Hallo ich bin mir nicht sicher, wie das geht und ob es Sinn macht. Es geht um meinen Diablo-3-Account der für das Benutzen von Drittanbietern gebannt wurde. Laut Blizzard auch von meinem Standor...

ANTWORT: Im Rahmen der sogenannten Privatautonomie darf jeder Anbieter von Spielen im Internet die Spielregeln grundsätzlich selbst bestimmen. Das gehört zu den Freiheiten im Internet.Die Rechtsprechun ...weiter lesen

Besteht vorliegend eine Zahlungspflichtigkeit? | Stand: 15.07.2010

FRAGE: Ich erhalte derzeit Rechnungsmahnungen von Download-Service.de (2. Mahnung). Die angebotene Software ist generell kostenlos zu erhalten. Beim Anklicken habe ich offenbar übersehen, dass die Angebot...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant, gerne nehme ich zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragen im Zusammenhang mit einer etwaigen Zahlungspflichtigkeit Ihrerseits Stellung: Dabei möchte ich zunächst darauf hinweisen ...weiter lesen

Download eines Freeware Players - Internetabzocke | Stand: 11.06.2010

FRAGE: Habe am 17.05.10 einen Player Freeware runterladen wollen. Mußte mich mit meiner Adresse und Mail + Geburtsdatum anmelden. Bekam dann einen Benutzernamen und ein Passwort. Habe mich damit nicht angemelde...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,Bei der Firma (Eintreiber: Fa. A.), der Sie offensichtlich ins Netz gegangen sind, handelt es sich um eine der vielen Firmen, die überwiegend in der Internet-Abzock-Szene täti ...weiter lesen

Rechnung wegen angeblichem Vertragsschluss im Internet | Stand: 10.03.2010

FRAGE: Heute bekam ich per Mail eine Rechnung der A. GmbH aus Mainz über eine Anmeldung auf einer Internetseite mit Angabe einer Kundennummer und einem Anmeldedatum vom 23.02.2010. Wahrscheinlich hat mei...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,Die von Ihnen genannte Firma A. GmbH ist die Betreiberin mehrerer "Internetabzock-seiten". Diese ist mir aus einer Vielzahl ähnlich gelagerter Fälle wohlbekannt. Grundsätzlic ...weiter lesen


Rechtsbeiträge über Internet-/ Computerrecht
Interessante Beiträge zu Computerrecht

Urheberrechtlicher Schutz eines Internetauftrittes
| Stand: 11.12.2014

Eine eigene Internetpräsenz ist für Unternehmer heutzutage von großer Bedeutung, um auf seine angebotenen Waren oder Dienstleistungen aufmerksam zu machen. Aber auch Privatpersonen haben oftmals einen eigenen ...weiter lesen

Wie Schriftarten und Fonts rechtlich geschützt sind
| Stand: 30.08.2013

Die Herstellung einer neuen Schriftart ist aufwendig und daher kostenintensiv: Ein Typograf muss hierzu jedes einzelne Zeichen der Schrift entwerfen. Dazu gehören nicht nur alle Buchstaben in Groß- und Kleinschreibung, ...weiter lesen

Gesetzliche Neuregelungen zum Juli
| Stand: 30.07.2013

Zum Monatsbeginn am 1. Juli sind zahlreiche Neuregelungen in Kraft getreten, die fast alle Bürger betreffen. Neuregelungen sind in den Bereichen Arbeit und Soziales, Verkehrsrecht und Planungsrecht ergangen. Die wichtigsten ...weiter lesen

Bundesgerichtshof erlaubt Handel mit gebrauchter Software
| Stand: 23.07.2013

Entgegen vorheriger Gerichtsentscheidungen ist nun der Verkauf von heruntergeladener Software legal. Das hat nun der Bundesgerichtshof entschieden und berief sich damit auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs ...weiter lesen

Privater Laptop am Arbeitsplatz?
| Stand: 18.04.2013

Frage: Welche rechtlichen Aspekte sollte man beachten, wenn der Arbeitgeber es ermöglicht, private Laptops und Smartphones für dienstliche Zwecke zu verwenden? Ich fände es schon toll, meinen Laptop in der ...weiter lesen

Antivirussoftware: Verkauf von Software oder Mietung?
| Stand: 04.10.2012

Frage: Eine Antivirus-Softwarefirma behauptet ihre Software zu verkaufen. Die Nutzung der Software ist nach dem Kauf zeitlich begrenzt. Meiner Meinung nach handelt es sich aber um ein Mieten und keinen Kauf. Ist eine solche ...weiter lesen

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-507
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Kontakt zum Autor des Beitrages:
Rechtsanwalt Alexander Peter Taubitz   |Hier klicken

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.852 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 29.03.2017
Danke! Wenn man ein rechtliches Problem hat möchte man gerne sofort seine Chncen und Risiken kennen. Ich kenne keine anderen Anwalt bei dem das schneller geht eine erste Einschätzung zu bekommen! Danke Dass es Euch gibt!

   | Stand: 28.03.2017
RA Andreas Wegener ist ein kompetenter und freundlicher Anwalt - sehr empfehlenswert! Die Anwaltshotline ist ein guter Service, den ich schon häufig und gerne genutzt habe, um schnell und unkompliziert kompetente Antworten auf kinifflige Fragen zu bekommen.

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-507
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Computerrecht | Internetunterlassungsrecht | Internetrecht | Datenschutzrecht | Abkündigung | EDV-Recht | Fachanwalt | Fernabsatzgesetz | Gesetzbuch | Software | Softwarelizenzvertrag | Softwareüberlassungsvertrag | Teledienstegesetz | Urheberrecht | Wettbewerbswidrig | IT-Recht

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-507
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen