Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

AGBs einfach kopieren?

Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Alexander Peter Taubitz
Stand: 21.05.2012

Monika R. fragt:

Ich betreibe eine kleine Webseite, aus der ich meine handgestrickten Mützen verkaufe. Ich habe jetzt kein Geld, um großartige einen Anwalt zu beschäftigen, und habe mir die AGBs aus einer anderen Seite herauskopiert. AGBs sehen sowieso immer gleich aus. Kann mir dieser Seiten-Betreiber nun Probleme machen?

Rechtsanwalt Alexander P. Taubitz antwortet:

Selbst Allgemeine Geschäftsbedingungen können als so genanntes wissenschaftliches Gebrauchssprachwerk eine persönliche geistige Schöpfung darstellen und sind dann urheberrechtlich geschützt. Darauf hat beispielweise das Oberlandesgericht Köln in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hingewiesen (AZ. 28 O 368/08). Allerdings bedarf es für diesen Schutz ausdrücklich einer gewissen "Schöpfungshöhe". Gebräuchliche juristische Standardformulierungen aus den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen dürfen davon nicht betroffen sein.

Handelt es sich bei den als Vorlage dienenden AGBs jedoch um einen ausgesprochen individuellen Text, wäre der technisch so einfache Kopiervorgang ohne Erlaubnis in der Tat eine unberechtigte Nutzung fremden geistigen Eigentums. Und das ist kein Kavalierdelikt! In der Regel droht eine Abmahnung, die mit Schadensersatzforderungen und meist erheblichen und - ist es erst einmal dazu gekommen - nicht mehr zu vermeidenden Anwaltskosten einhergeht.

Da Sie als juristischer Laie die geforderte Einschätzung der "Schöpfungshöhe" wohl kaum in eigener Regie richtig vornehmen können, wäre die Hilfe eines Anwalts dafür doch eine lohnende Investition. Der Rechtsanwalt haftet dann auch mit seiner Versicherung, wenn ihm dabei selbst als Fachmann eine Fehleinschätzung unterläuft, was auf Grund der Kompliziertheit der Materie niemals auszuschließen ist. Wenn Ihnen auch das zu teuer scheint, sollten Sie zumindest auf eine der meist wohlfeil zu habenden Mustervorlagen zurückgreifen. Achten Sie dann aber bitte darauf, dass es sich um einen seriösen Anbieter solcher Dokumente handelt.

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-501
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Kontakt zum Autor des Beitrages:
Rechtsanwalt Alexander Peter Taubitz   |Hier klicken





Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu AGB

AGB einer Online Kleinanzeigenbörse | Stand: 25.08.2014

FRAGE: Ich benötige für eine Kleinanzeigenbörse (gebrauchte Sportbekleidung und Sportgeräte) eine rechtssichere AGB, und eine Urheberrechtsbelehrung - da natürlich auch Bilder hochgelade...

ANTWORT: Ich schlage folgendes Vorgehen vor:Sie erstellen anhand des AGB-Generators der Deutsche Anwaltshotline AG, Link siehe unten, einen ersten Entwurf. Geben Sie dabei möglichst realistisch schon all ...weiter lesen

Wäschereikunde behauptet falsches Teil zurückerhalten zu haben | Stand: 22.04.2012

FRAGE: Ich bin Betreiberin einer Wäscherei und Heissmangel. Ein Kunde hat, unter Vorlage der entsprechenden Ware, behauptet, das dieses Wäschestück in unserem Hause vertauscht worden wäre...

ANTWORT: Unabhängig von der Frage, ob ein Wäschestück des Kunden in Ihrem Hause vertauscht wurde oder nicht und ob der Kunde überhaupt in der Lage wäre, den erforderlichen Beweis zu führen ...weiter lesen

Abofalle einer Website - Wie verhalte ich mich richtig ? | Stand: 29.01.2011

FRAGE: Ich bin in eine typische Internetfalle getappt, bei einer Website wollte ich nur eine Office- Vorlage runterladen, eine Anmeldung war erforderlich und schon hatte ich 12 Monate ABO für 96.00 €.Nac...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,Die genannte Webseite ist als sog. Abzockseite diesseits hinlänglich bekannt, Hieraus resultiert, dass die Betreiber dieser Seite definitiv kein Interesse daran haben, Sie z ...weiter lesen

Partnervermittlung im Internet - Trotz Kündigung eine Rechnung bekommen | Stand: 27.08.2010

FRAGE: Eine Partnervermittlung, wo ich nicht mehr angemeldet bin, da ich sie im April 2010 gekündigt habe, möchte jetzt trotzdem einen Betrag von mir haben.Die Firma heißt XY. ...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,Sie sind zur Zahlung des Rechnungsbetrages i. H. v. 57,99 Euro verpflichtet, wenn ein wirksamer Vertrag zu Stande gekommen ist.Fraglich ist dabei insoweit, ob überhaupt ei ...weiter lesen

Abofallen im Internet - Vorsicht vor versteckten Kosten | Stand: 15.05.2010

FRAGE: Ich bin Mitglied bei einem Internetdienst. Die "versteckten Kosten" sind nicht in den AGB enthalten. Kann der Anbieter trotzdem diese 96,- € unter allen Umständen verlangen bzw. einklagen? ...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,die Internetseite gehört zu den sogenannten Abofallen im Internet, d. h. es wird ein kostenloses Angebot suggeriert, in Wahrheit sollen aber Kosten für einen Vertrag anfallen ...weiter lesen

Anmeldung bei einer Routenplaner Seite im Internet birgt teures Abo und ein Widerruf wird nicht angenommen! | Stand: 30.09.2009

FRAGE: Ich habe am 5.08.09 einen Routenplaner zur BMW-Welt nach München gesucht und bin leider bei einem Routenplaner im Internet gelandet. Da ich es sehr eilig hatte, habe ich die Internet-Anmeldemask...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,die Seite ist bekannt als sogenannte Abofalle oder auch Abzockseite. Mit Ihrer Kündigung bzw. den Widersprüchen haben Sie alles getan, was Sie tun konnten. Eine Annahm ...weiter lesen

Kauf von Spielfiguren für ein Onlinespiel mit anschließender Account-Sperre | Stand: 18.08.2009

FRAGE: Ich nehme aktuell an einem Onlinegame teil. Bisher habe ich 150,- Euro für Ausrüstung (Spielfigur) investiert. Ich wurde nun für 1 Jahr gesperrt, weil ich nicht gemeldet habe, dass mein...

ANTWORT: Da der user account nach Ziffer 2.7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB) nicht ohne ausdrückliche Zustimmung übertragbar ist und Sie nach Ziffer 4.2.3 der AGB verpflichtet sind ...weiter lesen


Rechtsbeiträge
Interessante Beiträge zu AGB

Videoüberwachung in Fitnessstudio zulässig?
| Stand: 17.02.2014

Das Landgericht Koblenz hatte u.a. darüber zu entscheiden, ob eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Fitnessstudio-Vertrages zulässig ist, wonach sich das Fitnessstudio vorbehält, Teile ...weiter lesen

Notwendigkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen?
| Stand: 04.10.2012

Frage: Müssen Online-Shops und lokale Geschäfte allgemeine Geschäftsbedingungen haben? Antwort: Nein, es ist weder für Online-Shops noch lokale Geschäfte gesetzlich vorgeschrieben, allgemeine Geschäftsbedingungen ...weiter lesen

Polizeiklausel in Mietwagen-AGBs
Nürnberg (D-AH) - Verpflichtet ein Autovermieter seine Kunden, bei jedem Unfall die Polizei hinzuzuziehen, so ist die entsprechende Klausel in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig. So urteilte das Landgericht ...weiter lesen

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-501
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.
Kontakt zum Autor des Beitrages:
Rechtsanwalt Alexander Peter Taubitz   |Hier klicken

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.610 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 16.01.2017
Vielen Dank für die sehr gute Beratung

   | Stand: 13.01.2017
Ein sehr freundlicher, kompetenter Anwalt, der in wenigen Minuten einen komplizierten Sachverhalt lösen konnte.

   | Stand: 09.01.2017
Bei dem Gespräch mit dem Anwalt kam auch die Deutsche Anwaltshotline ins Gespräch. Neugierig geworden habe ich nach Beendigung des Telefongespräches gesucht und auch gefunden und meine Meinung kundgetan. Ich wünschte mir in unserer Nähe auch so kompotente Beratung, da ging es mir oft besser. Danke für die Beratung.

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-501
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für AGB-Recht | Gesellschaftsrecht | Zivilrecht | AGB-Recht | Abgrenzungsvereinbarung | AGB Gesetz | Anmeldung | Ausgründung | Geschäftsbedingungen | Gewerberecht | gewerbliche Miete | Insolvenzgeld | Listenwahl | Produktname | Treuhand | Vertrag

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns täglich mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-501
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen