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Was tun, wenn einem eine Abmahnung ins Haus flattert?

Ein Beitrag in Zusammenarbeit mit Rechtsanwalt Jörg-Matthias Bauer
Stand: 17.02.2012

Zunächst einmal die Ruhe bewahren und schauen, ob das Schreiben überhaupt genaue Angaben über den vermeintlich Geschädigten enthält, also seriös ist. Wenn ja, ist allerdings Eile geboten. Zunächst sollte man den beanstandeten Sachverhalt schnellstmöglich abstellen - unabhängig von seinem Wahrheitsgehalt. Also beispielsweise entsprechende Dateien oder Fotos im Internet zumindest vorübergehend beseitigen.

Wegen der extrem kurzen Fristen vieler Abmahnung bleibt auch danach keine Zeit zu verlieren. Nichts tun und nunmehr den weiteren Lauf der Dinge abzuwarten, wäre die schlechteste aller Optionen. Vor allem natürlich, wenn die Abmahnung berechtigt ist, muss man auf alle Fälle und schnell handeln. Es bleibt nichts anderes übrig, als eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und somit juristisch die Wiederholungsgefahr auszuschließen. Dabei gehört meistens zur unbedingten Schadensbegrenzung, nicht die original beigefügte Unterlassungserklärung abzugeben, sondern eine modifizierte. Manche Anwälte wollen hier nämlich den Abgemahnte tüchtig über den Tisch ziehen. Und vergessen Sie nicht: Eine Unterlassungserklärung ist immer eine vertragliche Verpflichtung - mit allen, oftmals lange nachwirkenden juristischen Konsequenzen daraus.

Bei hohen Anwaltsrechnungen oder ernsthaften Folgen der abzugebenden Unterlassungserklärung empfiehlt es sich auf jeden Fall, einen spezialisierten Anwalt zu beauftragen - obwohl man zunächst einmal selbst dafür zahlen muss. Dafür sollte man auf einen besonders versierten Experten zurückgreifen. Bei der Gestaltung der Unterlassungserklärung oder der Frage nach der Übernahme der für die Abmahnung in Rechnung gestellten Anwaltskosten bestehen nämlich erhebliche Gestaltungsspielräume.

Nicht viel anders, was die notwendige anwaltliche Unterstützung angeht, verhält es sich auch in dem Fall, wo die Abmahnung offensichtlich ungerechtfertigt ist, sodass der Abgemahnte selbst in die Offensive gehen kann. Ist eine Abmahnung unbegründet, weist man per Anwaltsschreiben die Gegenseite mit Kostenrechnung auf die Fehlerhaftigkeit der Abmahnung hin und fordert beispielsweise einerseits sie zur Abgabe einer Unterlassungserklärung auf - unter Zurückweisung der zu Unrecht geforderten Zahlungen. Oder droht mit einer negativen Feststellungsklage.

Rechtsanwalt Jörg-Matthias Bauer, Deutsche Anwaltshotline

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