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Arbeitsrichter stärken Ehrenamt


Nürnberg (D-AH) - Arbeitslose dürfen ehrenamtlichen Bereitschaftsdienst bei der freiwilligen Feuerwehr ableisten, ohne Konsequenzen beim Arbeitslosengeld befürchten zu müssen. Darauf weist die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline im Zusammenhang mit einem Urteil (Az. L 1 AL 55/03) des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz hin.

Jeden dritten Tag übernahm ein arbeitsloser Mann aus Neuwied mehrstündige Bereitschaftsdienste bei der dortigen freiwilligen Feuerwehr. Während der Dienststunden hielt er sich in seiner Wohnung auf und wartete auf Einsätze. Dafür erhielt der Mann eine Aufwandsentschädigung von 550 Euro im Monat. Als die zuständige Arbeitsagentur davon erfuhr, sperrte sie dem schockierten Blaurock das Arbeitslosengeld. Sie arbeiten schließlich mehr als 15 Stunden pro Woche, lautete die knappe Begründung. Deshalb habe der freiwillige Feuerwehrmann keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Doch das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hob die Entscheidung der Arbeitsagentur auf. Die wöchentliche Arbeitszeitbegrenzung hat der Arbeitslose durch den Bereitschaftsdienst nicht überschritten. Nach Ansicht des Gerichts insbesondere deshalb, weil sich der Arbeitslose während des Bereitschaftsdienstes in seiner Wohnung und nicht in der Feuerwache aufhalten musste. So konnte der Hobby-Feuerwehrmann seine Bereitschaftszeit frei einteilen und durfte sogar schlafen. .

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