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IP-Adresse falsch zugeordnet

Stand: 24.05.2011

Stand: 24.05.2011 SE
Nürnberg (D-AH) - Soll laut gerichtlicher Auskunft des Providers ein Internet-Nutzer tagelang über ein und dieselbe IP-Adresse urheberrechtlich geschützte Werke aus dem Netz verbotenerweise heruntergeladen haben, ist das gesamte Verfahren der Adressermittlung in Frage zu stellen. Zumindest dann, wenn der Zugang zum Internet üblicherweise über so genannte dynamische Adressen erfolgt, die spätestens bei der nach 24 Stunden seitens des Providers erfolgenden Zwangstrennung jeweils neu vergeben werden. Mit dieser Begründung hat jetzt das Oberlandesgericht Köln ein sich auf 1.200 Euro belaufendes anwaltliches Abmahnverfahren gegen einen Internet-Nutzer als unrechtmäßig zurückgewiesen (Az. 6 W 5/11).

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, wehrte sich der Beschuldigte vehement, hinter der Internet-Verbindung zu stehen, über welche die beanstandete Raubkopie aus dem Netz erfolgt war. Da entsprechend den vorliegenden Netzprotokollen die umstrittene Verbindung nicht nur alle 24 Stunden vom Provider zwangsgetrennt, sondern zwischendurch vom Nutzer sogar noch vielfach selbst unterbrochen und immer wieder neu aufgenommen wurde, sei es angesichts der immer wieder erfolgten zufälligen Vergabe und der großen Anzahl der zur Verfügung stehenden dynamischen IP-Adressen faktisch auszuschließen, dass tatsächlich er mit seinem beim Provider registrierten Internet-Zugang dahinter gesteckt hat.

Das sahen die Kölner Oberlandesrichter genauso. Ein derartige Häufung gleicher IP-Adresse in der zeitlichen Abfolge des Verbindungs-Kontos eines einzigen Nutzers lässt sich durch den Zufall nicht mehr erklären - vielmehr ist von erheblich höherer Wahrscheinlichkeit, dass die mehrfache Aufzählung gleicher IP-Adressen auf einem Fehler bei der Ermittlung, Erfassung oder Weitergabe der Verbindungsdaten beruht. Damit fehlt es an der für eine Abmahnung erforderlichen Offensichtlichkeit der unterstellten Rechtsverletzung.

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