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Online gekauftes Notebook

Stand: 16.11.2010

Stand: 16.11.2010 SE
Nürnberg (D-AH) - Das verbraucherfreundliche Widerrufsrecht gilt auch für die Rücksendung eines Notebooks, das erst per online-Bestellung nach den Wünschen des Kunden konfiguriert wurde. Zumindest dann, wenn die Zusammenstellung des Geräts nach dem Baukasten-Prinzip erfolgte und mit einem für den Händler zumutbaren Aufwand rückgängig zu machen ist. Darauf hat jetzt das Amtsgericht Berlin-Köpenick bestanden (Az. 6 C 369/09).

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, ging es in der gerichtlichen Auseinandersetzung um einen Laptop im Wert von 2.433 Euro. Der Besteller hatte das per Internet georderte Gerät nach Erhalt dem Versender zurückgeschickt und verlangte unter Berufung auf das Widerrufsrecht den vollen Kaufpreis zurück.

Zu Recht, wie das Berliner Gericht entschied. Notebooks, die zwar nach den persönlichen Wünschen des Kunden, aber in einem begrenzten Baukastensystem ausgestattet wurden, sind mit zumutbarem Aufwand jederzeit wieder auseinander zu nehmen und fallen damit nicht unter den Ausschlusstatbestand des Widerrufs laut Bürgerlichem Gesetzbuch. Zur wirksamen Erklärung des Widerrufs genügt die Rücksendung, die im vorliegenden Fall fristgemäß erfolgte.

Übrigens nützt dem sich quer stellenden Händler auch nicht die Behauptung, das Gerät habe zum Zeitpunkt der Rücksendung an ihn einige äußerliche Beschädigungen aufgewiesen. Laut Berliner Richterspruch verliert der Widerspruch als solcher nicht allein schon durch eine mögliche Verschlechterung des Notebooks seine rechtliche Wirksamkeit.

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