Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Bekömmlicher Wein

Stand: 20.10.2009

Stand: 20.10.2009 SE
Nürnberg (D-AH) - In vino veritas: Wer auf dem Etikett seiner Flaschen und in Anzeigen dafür mit bekömmlichem Wein wirbt, verstößt gegen das geltende Handelsrecht. Nach der so genannten Health-Claims-Verordnung dürfen alkoholische Getränke wie Wein nämlich keine gesundheitsbezogenen Angaben tragen. Darauf hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hingewiesen (Az. 8 A 10579/09).

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, wies eine Winzergenossenschaft aus der Pfalz ihrer Weine Dornfelder sowie Grauer und Weißer Burgunder auf den Flaschenetiketten und bei deren Bewerbung neben anderen Attributen als bekömmlich aus. Das untersagten ihr jedoch die rheinland-pfälzischen Behörden. Und erhielten dafür jetzt die Zustimmung der Koblenzer Oberwaltungsrichter.

Das Wort bekömmlich bringe in erster Linie zum Ausdruck, dass der Wein den Körper und seine Funktionen nicht belaste oder beeinträchtige. Darin liegt aber eine gesundheitsbezogene Aussage, die über das allgemeine Wohlbefinden hinaus geht. Und eine solche Aussage ist laut der entsprechenden EU-Verordnung unzulässig.

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-12
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.





Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Angaben

Fragen zur Bearbeitungsdauer bei der Ausländerbehörde | Stand: 12.06.2016

FRAGE: Meine Bekannte ist seit dem 10.12.2015 verheiratet mit einem deutschen Statsbürger. Am 06.01.2016 hatte sie bei der Deutschen Botschaft in Sarajevo Antrag auf Famillien-zussammenführung gestellt...

ANTWORT: Die normale Bearbeitungsdauer eines Antrags auf Familienzusammenführung bzw. Familiennachzug im Sinne von § 29 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) beträgt erfahrungsgemäß wenigsten ...weiter lesen

Gehaltstücken der innerbetrieblichen Bewerbung | Stand: 10.02.2016

FRAGE: Es geht um einen neue Arbeitsstelle innerhalb meiner Firma.Aufgrund von Überlassung von Mitarbeitern während einer Ausgliederung von Services habe ich mich auf verschiedene Stellen intern beworben...

ANTWORT: Ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Einstellung zu den Bedingungen einer internen Stellenausschreibung kann sich nach der Rechtsprechung aus einer entsprechenden schriftlichen Zusage des Arbeitgebers dan ...weiter lesen

Kann der Nachbar einen Baustopp herbeiführen? | Stand: 28.10.2010

FRAGE: Wir haben seit 32 Jahren ein Nebenglass auf der Grenze zum Nachbarn, wir sind aber erst 20 Jahre Eigentümer, so dass die Abmachungen mit dem Vorbesitzer aus gehandelt wurden. Wir müssen nun nac...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,unter Beachtung der nachstehend aufgeführten Kriterien brauchen Sie einen durch den Nachbarn beantragten Baustopp nicht zu fürchten und können die Renovierung de ...weiter lesen

Rechtmäßigkeit einer Rückforderung durch die ARGE | Stand: 23.09.2010

FRAGE: Ich habe Leistungen von der Arge bekommen, nach SGB II für September.Jetzt mache ich ab dem 06 September eine Ausbildung und mir steht Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) zu. Dadurch von der Arge nac...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,mir ist bewusst, dass die Arbeitsgemeinschaften den Menschen immer wieder Probleme macht und es schwer ist, durch den „Behörden-Dschungel“ durchzukommen.In Ihre ...weiter lesen

Berücksichtigung eines Nießbrauchsrechts beim Bafög | Stand: 18.08.2010

FRAGE: Ich studiere an der TU Darmstadt im 6. Semester. Im Mai beantragte ich erstmals Bafög, da ich es bis dahin nicht benötigte. Mein Vater überschrieb mir kurz vor Antritt des Studiums ein Haus...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant, die Überlassung der Immobilie war für Sie mit der Gegenleistung verbunden, daß Sie Ihrem Vater und dessen Ehefrau bis zu deren Lebensende den Nießbrauch bzw ...weiter lesen

Stellenausschreibung der Stadt - Welche Eignungskriterien sind relevant? | Stand: 20.04.2010

FRAGE: Die Stadt S. hat eine Stellenanzeige veröffentlicht, Mitarbeiter gesucht.Voraussetzung für Bewerber: Eine abgeschlossene Ausbildung in einem Verwaltungsberuf oder eine absolvierte Tätigkei...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,ein rechtliches Fehlverhalten der Stadt S. vermag ich nicht zu erkennen.Bei der Einstellung von Personal gelten für öffentliche Arbeitgeber die gleichen Voraussetzunge ...weiter lesen

Sperrfrist durch Ablehnen eines Arbeitsvertrages? | Stand: 13.04.2010

FRAGE: Sachverhalt: Ein 2x auf jeweils ein Jahr befristeter Arbeitsvertrag (AV) läuft am 30.4.2010 aus. Der Arbeitgeber (AG) hat mündlich ein Angebot für einen anschließenden unbefristete...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant, 1. Frage: Führt die Ablehnung des oben beschriebenen AG-Angebotes zu einer "Sperrfrist" bei der Auszahlung des Arbeitslosengeldes? Ja, sofern der Arge bekannt wird, dass de ...weiter lesen


Rechtsbeiträge über Arbeitsrecht

Interessante Beiträge zu Angaben

Aktualität von Preissuchmaschinen
Nürnberg (D-AH) - Die Angaben in einer auf Preisvergleiche spezialisierten Internet-Suchmaschine müssen immer dem letzten Stand entsprechen. Werden aktuelle Preiserhöhungen bei den eingestellten Waren durch den Händler erst ...weiter lesen

Nachträgliches Datum auf Testament
Nürnberg (D-AH) - Lieber spät als gar nicht: Wird die vom Gesetzgeber geforderte Orts- und Datumsangabe auf einem handschriftlichen Testament erst nachträglich und mit einem anderen Schreibstift eingefügt, handelt es sich ...weiter lesen

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-12
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.829 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 24.03.2017
kompetente Auskunft, alle Fragen wurden geklärt, sehr freundlich

   | Stand: 23.03.2017
Ruhige klare Antworten des RA Böckhaus, so wurde die erste Aufregung genommen. Vielen Dank

   | Stand: 22.03.2017
Beratung war kompetent und genau. Danke!

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-12
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Arbeitsrecht | Allgemeine Rechtsfragen | Arbeitsrecht | Familienrecht | Abwerbung | Anwerbung | Ausschreibung | Bewerbungen | Bewerbungskosten | Bewerbungsunterlagen | interne Ausschreibung | Stellenausschreibung | Stellenbeschreibung | Vorstellungsgespräch | Vorstellungskosten | Lebenslauf

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-12
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen