Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Elektronische Einkaufshilfe für Blinde

Stand: 14.08.2009

Stand: 14.08.2009 SE
Nürnberg (D-AH) - Wer die Waren im Supermarkt nicht sehen kann, soll sie wenigstens hören können. Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Detmold (Az. S 5 KR 207/07) einem Blinden eine digitale Einkaufshilfe zugesprochen, die anhand des Strichcodes die Produkte im Regal erkennt und ihre Bezeichnung und Bestimmung laut vorliest.

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, war das Gerät einem inzwischen arbeitslosen ehemaligen Masseur und Bademeister verschrieben worden, der auf beiden Augen erblindet ist, aber seinen Single-Haushalt selbstständig führt und beispielsweise die erforderlichen Einkäufe in der Regel ohne fremde Hilfe erledigt. Die zuständige Krankenversicherung hatte dem Mann das 3.094 Euro teure digitale Hilfsmittel versagt, weil es von dem Betroffenen lediglich im Teilbereich des Einkaufens und der Nahrungszubereitung für eine selbständige Lebensführung einzusetzen sei. Der so genannte EinkaufsFuchs diene nicht der medizinischen Rehabilitation und könne deshalb nicht von der Krankenkasse finanziert werden.

Das war dem Gericht zu kurz gegriffen. Ein Versicherter hat laut Sozialgesetzbuch Anspruch auf alle Hilfsmittel, die im Einzelfall erforderlich sind, um eine Behinderung auszugleichen, soweit sie nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen sind. Der EinkaufsFuchs ist offensichtlich kein Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens, da er lediglich für die speziellen Bedürfnisse sehbehinderter Menschen gedacht ist und nur von diesem Personenkreis genutzt wird. Das umstrittene Gerät ermögliche dem Blinden zu hören, was die Sehenden mit ihren gesunden Augen erkennen können. Insofern hat er einen Anspruch darauf zu Lasten der Gesetzlichen Krankenversicherung.

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-11
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.





Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Endrenovierung

Reparaturen während der Mietzeit | Deutsche Anwaltshotline | Stand: 04.03.2013

FRAGE: In unserem Mietvertrag wurde ein Stadardmietvertrag, mE älteren Datums (2005) verwendet. In dem heißt es:"Schönheitsreparaturen während der MietzeitDer Mieter verpflichtet sich [...].Schönheitsreparature...

ANTWORT: Zur Ausführung von Schönheitsreparaturen ist gemäß § 535 Absatz I Satz 2 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) grundsätzlich der Vermieter verpflichtet. Durch eine entsprechend ...weiter lesen

Renovierungsklauseln im Mietvertrag gültig? | Stand: 08.08.2012

FRAGE: In meinem Formularmietvertrag vom 17.9.99 steht unter: §9 Übergabe, Instanthaltung und Instandsetzung: das die Küche, Bad, WC – alle 3 Jahre und die übrigen Jahre alle 5 Jahr...

ANTWORT: Frage 1.: Entsprechen die Formulierungen noch der aktuellen Rechtsprechung oder hätte der Vertrag vom Vermieter geändert werden müssen?Ja, denn es handelt sich nach der neuerlichen Rechtsprechun ...weiter lesen

Wer muss die anfallenden Renovierungskosten übernehmen? | Stand: 20.07.2012

FRAGE: Es geht um Renovierungsarbeiten in einer fristgerecht von mir (Mieter) gekündigten Mietwohnung. Also darum, wer diese Renovierungskosten übernehmen muss. FallbeschreibungEs besteht ein Mietvertra...

ANTWORT: Der BGH (VIII. Zivilsenat für Mietsachen) hat in den vergangenen Jahren zunehmend Klauseln über Schönheitsreparaturen in Mietverträgen bemängelt und vor allem in älteren Mietverträge ...weiter lesen

Renovierungsklausel in Mietvertrag | Stand: 15.07.2012

FRAGE: Ich habe meinen Mietvertrag nach 5,5 Jahren Nutzung gekündigt (Wohnhaus). Bei Einzug war das Wohnhaus komplett renoviert (Neubau). Betreffend der Renovierung sieht der Mietvertrag vor:§20 Sonstig...

ANTWORT: Da Ihnen die laufenden Schönheitsreparaturen während des Mietverhältnisses nicht auferlegt wurden, diese mithin gem. § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB vom Vermieter durchzuführen sind, is ...weiter lesen

Auszug aus Wohnung - Renovierungspflicht? | Stand: 18.06.2012

FRAGE: Ich wohne zur Miete und möchte ausziehen. Ich möchte wissen ob ich Renovierungsarbeiten (Schönheitsreparuturen ) in der Wohnung durchzuführen habe. ...

ANTWORT: I. Laufende SchönheitsreparaturenBei der vorliegenden Regelung in § 15 Ziff. 4 MV für die laufenden Schönheitsreparaturen, handelt es sich um einen starren Fristenplan, der zur Unwirksamkei ...weiter lesen

Endrenovierungsklausel im Mietvertrag | Stand: 29.02.2012

FRAGE: Sachverhalt: Ich habe als Vermieter meine Mietwohnung von einem Malerbetrieb fachgerecht renovieren lassen (Fenster, Türen, Heizkörper und Heizungsrohre frisch gestrichen; Wände und Decke...

ANTWORT: Frage 1.: Ich habe als Vermieter meine Mietwohnung von einem Malerbetrieb fachgerecht renovieren lassen (Fenster, Türen, Heizkörper und Heizungsrohre frisch gestrichen; Wände und Decke ...weiter lesen

Muss man bei Auszug renovieren ? | Stand: 16.07.2011

FRAGE: Ich ziehe zum 31.7.11 um und mein Vermieter droht mir, die Kaution einzubehalten, wenn ich nicht renoviere. Als ich vor 4 Jahren eingezogen bin, war die Wohnung renoviert. (und ich würde auch renovieren...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,Ihre aufgeworfene Frage beantworte ich wie folgt:Eine Verpflichtung zur Endrenovierung ist für mich aus dem von Ihnen vorgelegten Mietvertrag nicht ersichtlich. In § 1 ...weiter lesen


Rechtsbeiträge über Miet-/ Immobilienrecht

Interessante Beiträge zu Endrenovierung

Bergtourist stürzt über Einheimische
Nürnberg (D-AH) - Dass sich beim Besteigen eines Vulkans auf Bali den zu diesem Zweck angereisten Ausländern immer wieder Einheimische in den Weg stellen, gehört zu den kulturellen Gepflogenheiten der auf den Handel mit den ...weiter lesen

Aufsichtsratsbezüge von Gewerkschaftern
Nürnberg (D-AH) - Wer beispielsweise als Gewerkschaftsvertreter Mitglied eines Aufsichtsrates wird, sollte noch vor der Wahl in das Kontrollgremium verbindlich erklären, seine Bezüge aus dieser quasi ehrenamtlichen Tätigkeit ...weiter lesen

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-11
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.852 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 29.03.2017
Danke! Wenn man ein rechtliches Problem hat möchte man gerne sofort seine Chncen und Risiken kennen. Ich kenne keine anderen Anwalt bei dem das schneller geht eine erste Einschätzung zu bekommen! Danke Dass es Euch gibt!

   | Stand: 28.03.2017
RA Andreas Wegener ist ein kompetenter und freundlicher Anwalt - sehr empfehlenswert! Die Anwaltshotline ist ein guter Service, den ich schon häufig und gerne genutzt habe, um schnell und unkompliziert kompetente Antworten auf kinifflige Fragen zu bekommen.

   | Stand: 28.03.2017
ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-11
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Mietrecht | Allgemeine Rechtsfragen | Arbeitsrecht | Mietrecht | Dübellöcher | Einzugsrenovierung | Instandhaltung | Instandhaltungskosten | Malerarbeiten | Renovierung | Renovierung bei Auszug | Renovierungsarbeiten | Renovierungskosten | Renovierungspflicht | Wohnungsrenovierung | Bohren

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-11
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen