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Abwasserberechnung bei Rohrschaden

Stand: 21.10.2008

Stand: 21.10.2008 SE

Nürnberg (D-AH) - Versickert wegen eines defekten Rohres ein Teil des Wassers aus der öffentlichen Versorgung ungenutzt auf dem Grundstück, handelt es sich bei dem gesamten angezeigten Verbrauch nicht mehr ausschließlich um Frischwasser, dessen Menge die Grundlage für die Berechnung des Abwasserverbrauchs bilden darf. Das ausgelaufene Frischwasser ist in diesem Fall von der Gemeinde zu ermitteln oder zu schätzen und hat dann außer Betracht zu bleiben, entschied der Hessische Verwaltungsgerichtshof (Az. 5 UZ 2623/07).

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, ist mit dem Begriff des Frischwasserverbrauchs eine bewusste, willentlich gesteuerte Inanspruchnahme von Wasser aus den entsprechenden Versorgungssystem gemeint. Werden Teile dieser Wassermengen nicht als Abwasser der Abwasseranlage zugeführt, so sind sie entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen bei der Berechnung der Abwassergebühren unberücksichtigt zu lassen.

Tritt aber infolge eines Rohrbruchs oder eines Lecks Wasser aus der Versorgungsleitung aus, so handelt es sich um Wassermengen, die ohne Wissen und Wollen des Versorgungsnehmers anfallen. Und die dürfen ihm nach Auffassung der Verwaltungsrichter in Kassel nun Mal nicht über den üblichen Quotienten als Abwasser in Rechnung gestellt werden. Bei Kenntnis von einem derartigen Wasserverlust habe die Gemeinde vielmehr Ermittlungen zur Höhe des Wasserverlustes anzustellen und die hierauf entfallende Menge unberücksichtigt zu lassen. Ist die Bestimmung der genauen Menge nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich, müsse eben auf eine Schätzung zurückgegriffen werden.

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