Der direkte Draht zum Anwalt:
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00 Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen.

Raucher-Club

Stand: 24.06.2008

Stand: 24.06.2008 SE

Nürnberg (D-AH) - Eine mehr als hundertjährige Tradition löst sich buchstäblich in Rauch auf: In seinem ersten Anti-Raucher-Urteil (Az. 4 L 58/08.NW) nach Verkündung des Nichtraucherschutzgesetzes hat das Verwaltungsgericht Neustadt a. d. Weinstraße in einer Eilentscheidung die Raucherabende eines rheinland-pfälzischen Vereins in dessen Stammlokal untersagt.

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, führte die Nachfolgeorganisation eines seit 1903 bestehende Raucherclubs allmonatliche Vereinsabende durch, bei denen in geselliger Runde Zigarren, Zigarillos und Pfeifen konsumiert wurden. Die Abende fanden immer samstags von 20 bis 24 Uhr statt - im Schankraum eines während dieser Zeit auch anderen Gästen offenstehenden Lokals. Da die Gaststätte aber keinen fest abgetrennten Nebenraum für die Raucher hat, wie vom Gesetzgeber seit Jahresbeginn gefordert, verboten die Behörden dort das traditionelle Vereinstreiben.

Zu Recht, entschied das Gericht. Gastronomische Einrichtungen müssten zum Schutz der Gesundheit der Gäste und des Personals von jetzt ab rauchfrei sein. Das bisherige Stammlokal der passionierten Raucher habe nur einen Schankraum, so dass die Treffen dort nicht mehr stattfinden dürften. Auf einen Verstoß gegen die im Grundgesetz garantierte Vereinigungsfreiheit könne sich der Verein nicht berufen, denn es gäbe genügend andere, nicht verbotene Örtlichkeiten zum Rauchen - etwa in Gaststätten mit separaten Raucherzimmern oder in privaten Tagungsräumen.

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-12
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.





Interessante Fälle aus der E-Mail-Rechtsberatung zu Ausbildungsrecht

Welche Auswirkungen hätte eine Gutschrift des Geerbten auf den Bezug von Hartz IV? | Stand: 12.11.2009

FRAGE: Harz IV Empfänger könnte als Erbe erster Linie 30.000 € bekommen (Opa verstorben - keine Verwandte außer zwei Enkelkinder).Soll er das Erbe ablehnen? Wie hoch ist der Pflichtteil...

ANTWORT: Sehr geehrter Mandant,der Pflichtteil eines Erbes ist gem. § 2303 BGB die Hälfte des gesetzlichen Erbteils. Hat der Opa also nur zwei Enkel, bekäme nach dem Gesetz jeder 50 %. Soll nac ...weiter lesen

Internetbetrug - Ungerechtfertigte Forderungen von Betrügern im Rahmen eines angeblichen Vertrages | Stand: 12.11.2009

FRAGE: Ich habe am Samstag den 07.11.09 eine Mail bekommen von einem Internetunternehmen mit Sitz in Mannheim über 96,- Euro. Ich soll diese Rechnung bis zum 14.11.09 begleichen. Ich bin mir nicht bewusst...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin, Ich kann Ihre Frage wie folgt beantworten: Die Seite ist einschlägig für die von Ihnen beschriebene Vorgehensweise bekannt. Es handelt sich dabei um eine Form des Internetbetruges ...weiter lesen

Was hat sich durch die Einführung des geänderten Datenschutzgesetztes im Jahre 2009 geändert? | Stand: 12.11.2009

FRAGE: Ich habe eine Frage in Bezug auf das seit dem 01.09.2009 geänderte Datenschutzgesetz: Bei Anfragen bzw. Bestellungen von Neukunden haben wir bisher grundsätzlich eine Auskunft eingeholt. Au...

ANTWORT: Sehr geehrte Mandantin,Von nun an gelten in Deutschland strengere Bestimmungen für den Umgang mit persönlichen Daten.Seit dem 1. September 2009 ist der Handel/ Umgang mit privaten Daten deutlic ...weiter lesen


Rechtsbeiträge über Arbeitsrecht

Interessante Beiträge zu Ausbildungsrecht

Ungesetzlicher Lohnwucher
Nürnberg (D-AH) - Erhält ein Diplomingenieur während eines halbjährigen Praktikums bei einem Unternehmen nur eine Brutto-Vergütung von 375 Euro monatlich, so ist das nach einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Ba ...weiter lesen

Zubringer-Zugverspätung
Nürnberg (D-AH) - Erreicht ein Urlauber, der mit einer speziellen Zubringer-Fahrkarte unterwegs ist, wegen einer Zugverspätung nicht mehr seinen Flieger, dann ist es nicht die Bahn, die für den Schaden aufkommen mu ...weiter lesen

Telefonberatung:
Jetzt anrufen unter0900-1 875 000-12
1,99 €/Min. inklusive 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunknetzen
E-Mail-Beratung:
Jetzt kostenloses Angebot anfordern!Hier gehts los.

SEHR GUT
4.5 Sternenbewertungen

19.947 Kundenbewertungen
Bewerten auch Sie den Anwalt
nach dem Gespräch !

   | Stand: 21.07.2017
sehr freundlicher Rechtsanwalt, der mir durch klare Formulierungen eine große Klarheit gegeben hat und auch durch meine Bitte, mir diese nochmal zu wiederholen nicht genervt reagiert hat. Vielen Dank!

   | Stand: 19.07.2017
Vielen Dank an Herrn Rauhut für die äußerst aufschlußreiche Auskunft! Es ist grundsätzliche Klarheit im Vorgehen für uns bei dem sehr sachlichen und freudlichen Gespräch entstanden!

   | Stand: 19.07.2017
TOLL ERKÄRT SO DAS MAN ES VERSTANDEN HAT. SEHR HIFREICH. WÜRDE MICH ZU JEDER ZEIT WIEDER AN SIE WENDEN.

Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-12
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen



Wichtige Themen:

Rechtsanwalt für Arbeitsrecht | Allgemeine Rechtsfragen | Arbeitsrecht | Familienrecht | Arbeitnehmer | Ausbildungsberechtigung | Ausbildungsende | Ausbildungsgesetz | Ausbildungsort | Ausbildungsverordnung | Ausbildungsvertrag | Ausbildungsvertragsrecht | Auszubildende | Berufsausbildungsverhältnis | Ausbildungsbescheinigung | Ausbildungsordnung

Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:


ERFOLGSAUSSICHTEN CHECK

Lassen Sie 10 Anwälte urteilen

Lohnt sich ein Anwalt? Lassen Sie das Risiko Ihrer Rechtsangelegenheit von unabhängigen Rechtsanwälten bewerten. ...weiter lesen
Hilfreiche und viele kostenlose Produkte:

HOMEPAGE TOOLS
NEU und exklusiv für Webmaster

Machen Sie Ihre Website rechtssicher! Mit unseren kostenlosen Homepage-Tools minimieren sie das Risiko einer Abmahnung. Egal ob Impressum, Disclaimer oder AGB. ...weiter lesen
Recht auf Ihrer Website

JURA TICKER

Die neuesten Meldungen auf Ihrer Website
Der Jura-Ticker bietet Ihren Besuchern aktuelle Gerichtsurteile, die stets interessant und leserfreundlich geschrieben sind. Dieser Content ist kostenlos in jede Website integrierbar und wird von uns regelmäßig mit einer neuen Meldung bestückt. Rechtsgebiete, Größe und Farben des Tickers können dabei an den eigenen Internetauftritt angepasst werden.

Deutsche Anwaltshotline
Anwaltshotline
Der direkte Draht zum Anwalt:

0900-1 875 000-12
(1,99 EUR/Min* | 07:00 - 01:00Uhr)
*inkl. 19% MwSt aus dem Festnetz der Deutschen Telekom; ggf. abweichende Preise aus Mobilfunktnetzen


E-Mail Beratung Online-Rechtsberatung per E-Mail. Antwort innerhalb weniger Stunden „schwarz auf weiß“. Jetzt Anfragen