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Im Müll stöbern

Stand: 29.05.2008

Stand: 29.05.2008 SE
Nürnberg (D-AH) - In kommunalen Mülltonnen herumzustöbern, gefährdet nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf die Gesundheit der Anwohner. Mit dieser Begründung haben die Richter jetzt in einem aktuellen Urteil (Az. 17 L 1471/07) einem privaten Dienstleister untersagt, den Inhalt der in Duisburg aufgestellten Abfallbehälter umzuschaufeln, zu durchsuchen oder manuell durchzusortieren. Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, wurde den Müll-Profis auch gerichtlich verboten, auf Straßen und Plätzen der Stadt Abfalltüten aufzureißen und Abfall mitzunehmen.

Dabei steckte hinter dem Gebaren des bundesweit agierenden Unternehmens eine clevere Idee: Die innovativen Müllexperten hatten sich auf das Abfallmanagement in Großwohnanlagen spezialisiert, wo sie ihren Kunden die Vor-Ort-Korrektur der durch die Mieter verursachten Fehlbefüllungen der Abfallbehälter anboten. Das manuelle Durch- und Umsortieren der Mülltonnen führte zur erheblichen Verringerung der vorzuhaltenden Behälterkapazitäten - und damit zur Reduzierung der an die kommunale Müllabfuhr zu zahlenden Gebühren. Mit einem Teil des von den Auftraggebern eingesparten Müllgeldes ließen sich die Umschichtler bezahlen.

Das aber ging an die Substanz der städtischen Entsorger und war ihnen wohl ein Dorn im Auge. Bei der Bewegung des Abfalls würden vielfältige gesundheitsgefährdende Keime, Pilze und andere mikrobielle Stoffe aufgewirbelt und in die Umgebungsluft freigesetzt, argumentierten sie. Zumindest in Einzelfällen käme es nachweislich zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen der diesen sogenannten Bioaerosolen ausgesetzten Personen.

Bei einem solchen Befund blieb dem Gericht keine andere Wahl, als der städtischen Ordnungsverfügung zuzustimmen. Die Richter sahen sich verpflichtet, den Schutz der Gesundheit der Allgemeinheit über das private Interesse des Unternehmens an der gewerblichen Betätigung zu stellen.

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