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Knoblauch-Pulver ist kein Medikament

Stand: 31.01.2008

Stand: 31.01.2008 SE

Nürnberg (D-AH) - Knoblauchzehen sind keine Arznei, sondern ein Nahrungsmittel. An dieser Tatsache ändert sich auch dann nichts, wenn sie als pulverisiertes Extrakt in für Medikamente üblichen Kapseln verkauft werden sollen. Mit dieser Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (Az. C-319/05) die Bundesrepublik Deutschland aufgefordert, den freien Warenverkehr eines solchen Produkts nicht weiter rechtswidrig zu behindern.

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, könnte man das umstrittene Pulver wegen der Portionierung in den Kapseln dem ersten Anschein nach tatsächlich für ein Medikament halten, dessen Einführung in Deutschland nicht so einfach ist und einem strengen Genehmigungsverfahren unterliegt. Doch laut der den Luxemburger Europa-Richtern vorgelegten Akten ist in dem Präparat keinerlei Substanz zu finden, die nicht bereits in der Knoblauchzehe beim Gemüsehändler enthalten wäre - abgesehen von einem unwesentlichen Hilfsstoff. Damit seien definitiv keine zusätzlichen positiven oder negativen Auswirkungen im Vergleich zum Verzehr des naturbelassenen Knoblauchs zu erwarten.

Um jedoch unter die europaweit verbindliche Definition eines Arzneimittels zu fallen, muss ein solches Produkt die Funktion der Verhütung oder Heilung von Krankheiten besitzen. Eine nur allgemein förderliche Auswirkung auf die Gesundheit, wie sie dem Knoblauch nachgesagt wird, genüge dafür nicht. Insofern dürfe die Einfuhr des Pulvers in Deutschland nicht weiter aus Gründen des Gesundheitsschutzes verzögert werden.

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