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In die Arbeitsagentur auch mit Prellungen des Knies


Nürnberg (D-AH) - Wen die Arbeitsbehörde zu sich bestellt, der muss dem Ruf folgen. Als Entschuldigung für das Fernbleiben gilt eine Bescheinigung über Arbeitsunfähigkeit nur dann, wenn ein wichtiger Grund die Wahrnehmung des Termins sinnlos oder unmöglich macht. Da niemand vor seinem Arbeitsberater gewissermaßen auf die Knie gehen soll, reicht ein Attest über eine Prellung am Knie dafür nicht aus, entschied das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (Az. L 19 B 42/06 AL).

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, lud die Arbeitsagentur in Köln einen ehemaligen Verwaltungsangestellten zum Gespräch über seine beruflichen Aussichten ein. Er ging aber nicht hin. Um sein Fernbleiben zu entschuldigen, verwies er auf Atteste über eine ambulante psychiatrische Behandlung und eine Prellung am Knie. Die damit verbundene Arbeitsunfähigkeit daure noch an und mache ein solches Gespräch sinnlos. Die Arbeitsbeamten sahen das anders und strichen ihm für eine Woche die Leistungen.

Und das zu Recht, entschied das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen. Ein Empfänger von Arbeitslosengeld gilt nur dann als arbeitsunfähig, wenn er der Arbeitsvermittlung tatsächlich nicht zur Verfügung stehen kann. Die vorgelegten Atteste hätten eine einfache Tätigkeit zum Zeitpunkt des Termins aber nicht ausgeschlossen. Der Mann war also zwar arbeitslos, nicht aber arbeitsunfähig - und hätte deshalb den Termin wahrnehmen müssen, betont die Rechtsanwältin.

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