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Updates für Farbdrucker sind kein Gerätefehler


Nürnberg (D-AH) - Wegen eines Mangels kann man nur dann den Kauf einer Ware rückgängig machen, wenn der beanstandete Fehler tatsächlich existiert und bereits bei der Auslieferung vorlag. Das betonte das Landgericht Freiburg (Az. 3 S 324/06) im Falle eines Computerbenutzers, der seinen Farbdrucker nach fast 2-jähriger Benutzung wegen eines vermeintlichen Gerätefehlers zurückgeben wollte.

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, kaufte sich der Mann den neuen Farbdrucker bereits im Oktober 2003. Anfangs schien dieser auch tadellos zu funktionieren. Zehn Monate später aber habe das Gerät zu spinnen begonnen und blieb immer wieder nach dem Drucken mehrerer Seiten stehen. Reparaturversuche eines Bekannten brachten auch keine Besserung. Also wandte sich der genervte Käufer endlich ans Geschäft und verlangte die Rückabwicklung des Kaufvertrags - nachdem ein Jahr seit dem Kauf verstrichen war.

Das war den Freiburger Richtern nicht nur zu spät. Laut Aussage eines Sachverständigen hätte das Gerät nämlich auch einwandfrei funktioniert, wenn der Mann regelmäßig die Updates für die Drucker-Software aufgespielt hätte. Weder vor noch nach dem Kauf habe also ein Gerätefehler vorgelegen. Weil die Entwicklung von Soft- und Hardware nicht still stehe, müsse man eben Treiber und Co. regelmäßig aktualisieren. Wäre der Mann gleich zum Verkäufer gegangen, hätte dieser ihn bestimmt auf das notwendige Update aufmerksam gemacht, betont der Rechtsanwalt.

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