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Geiz ist geil, Fairness aber auch


Nürnberg (D-AH) - Bei Werbekampagnen für Rabattaktionen müssen die Rabattbedingungen unmissverständlich ausgeschildert sein. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Stuttgart in einem Urteil (Az. 2 U 24/07) der Abmahnung eines Elektronik-Discounters zugestimmt.

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, warb die Handelskette mit einer ganz besonderen Rabattaktion: Einen Tag lang sollte beim Kauf von Video- und Fotokameras die Mehrwertsteuer entfallen. Und weil sich das attraktive Angebot nur auf vorrätige Geräte bezog, hatten die cleveren Händler noch vorsorglich auf die Werbeschilder geschrieben: Gerätepreise sind Abholpreise.

Eine Formulierung allerdings, die nach Auffassung der Stuttgarter Richter den Kunden eher in die Irre führt. Der Zusatz macht nicht eindeutig klar, dass der Rabatt nur für jene Kameras gewährt wird, die an diesem Tag vorrätig sind - nicht aber auch für zu bestellende Apparate. Damit verschaffe sich das Unternehmen einen ungerechtfertigten Vorteil. Neigen die Kunden doch zu Spontan- und Alternativkäufen, wenn das ersehnte Gerät nicht gleich greifbar ist, erklärt der Anwalt.

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