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Nichts hören, niemanden sehen


Nürnberg (D-AH) - Wer taub ist und nichts hört, hat trotzdem keinen Anspruch auf ein Bildtelefon. Zumindest dann nicht, wenn er das extravagante Gerät von seiner Krankenkasse bezahlt haben will. Das hat das Hessische Landessozialgericht entschieden (Az. L 1 KR 219/05), berichtet die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline.

Der Antragstelle hatte argumentiert, er brauche das Bildtelefon, weil er sich nur über die Gebärdensprache mit seiner Umwelt mehr oder weniger unbeschwert unterhalten könne. Doch nach Auffassung der Darmstädter Richter gibt es heutzutage mit Fax sowie E-Mails und SMS für einen Gehörlosen ausreichende andere, weniger ausgefallene Möglichkeiten zur lautlosen Kommunikation. Zwar sei die schriftliche der direkten mündlichen Kommunikation nicht gleichzusetzen, aber beim heutigen Stand der Technik würde es auch eine Webcam am Internet-Computer tun, die wesentlich preiswerter als eine separate Bildtelefon-Anlage sei.

Ob aber wenigstens diese Variante von der Krankenkasse als Hilfsmittel zu bezahlen wäre, ließ das Hessische Gericht ausdrücklich offen, weil das im vorliegenden Verfahren nicht zu entscheiden war. Das Urteil der Richter würde davon abhängen, ob eine Webcam mittlerweile schon als allgemeiner Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens gilt. Dann nämlich darf sie nach Krankenkassenrecht als besonderes Hilfsmittel nicht mehr anerkannt werden, erklärt die Anwältin.

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