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In Spanien erkrankt und zum Sterben verdammt


Nürnberg (D-AH) - Wer im Ausland auf Dauer erkrankt und dadurch bei dort lebenden Angehörigen hängen bleibt, der kann nicht mehr mit Leistungen von der deutschen Krankenversicherung rechnen. Das betont die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline und verweist auf ein Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts (Az. L 5 KR 142/04).

Eine 94jährige Mutter besuchte ihren Sohn in Spanien, wo er mit seiner Familie lebt. Dort erkrankte sie und wurde wegen akuter Lebensgefahr in eine spanische Klinik eingeliefert. Im Anschluss an den Krankenhausaufenthalt nahm der Sohn seine Mutter zu sich nach Hause und versorgte sie dort.
Ihre deutsche Krankenkasse bezahlte die Behandlungskosten, wies aber vorsorglich darauf hin, dass dies kein Dauerzustand werden dürfte und künftighin nur noch bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt und bei medizinisch sofort notwendigen Leistungen möglich sei. Doch der Rücktransport der alten Frau nach Deutschland erwies sich als nicht mehr möglich. Damit aber hatte sich nach Ansicht der deutschen Krankenkasse ein gewöhnlicher Aufenthalt in Spanien ergeben - und für weitere Sachleistungen sei nunmehr allein ein spanischer Versicherungsträger zuständig.

Dem schlossen sich die Schleswiger Sozialrichter an. Seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat man immer an dem Ort, wo man nicht nur vorübergehend verweilt. Wobei die reale, sich objektiv abzeichnende Perspektive maßgebend ist - nicht der in diesem Fall von niemandem bestrittene, aber nicht mehr zu realisierende Wille der Betroffenen, wieder heim nach Deutschland zu wollen.

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