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Domain-Adresse darf von einem Vertreter registriert werden


Nürnberg (D-AH) - Die Registrierung eines fremden Namens als eigene Domain-Adresse im Internet ist ein unbefugter Namensgebrauch und damit im Streitfall nicht rechtens. Da hat jetzt in einem Urteil (Az. I ZR 59/04) der Bundesgerichtshof bekräftigt. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Reservierung des Domainnamens zwar durch einen Anderen, aber im Auftrag eines Namensträgers erfolgte. Allerdings muss in diesem Fall zuverlässig und einfach zu überprüfen sein, ob es einen solchen Auftrag gegeben hat, betont die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline. Dafür ist ausreichend, dass unter dem Domain-Namen die Homepage eines Namensträgers erscheint - unabhängig davon, wer als Inhaber der Web-Adresse registriert wurde.

Ein Mann namens Grundke hatte die Herausgabe von grundke.de verlangt. Da der registrierte Inhaber dieser Adresse selbst nicht Grundke hieß, pochte nun Herr Grundke auf das im Domainrecht geltenden Prioritätsprinzip, wonach zuerst die Gleichnamigen in der zeitlichen Reihenfolge ihrer Anmeldung zu berücksichtigen sind. Doch unter der umstrittenen Adresse war der Internetauftritt der Grundke Optik angelegt worden - offensichtlich im Auftrage der Firma. Und die Homepage war zu dem Zeitpunkt, als Herr Grundke seine Ansprüche geltend machte, längst frei geschaltet, erklärt der Rechtsanwalt. Damit aber liegt die Priorität laut Karlsruher Urteilsspruch bei dem bei der DENIC e. G. zu Recht, wenn auch unter anderem Namen, registrierten Inhaber.

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