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Richter: Bank darf Überweisungsauftrag ablehnen


Nürnberg (D-AH) - Weigert sich eine Bank, den Überweisungsauftrag von einem Kundenkonto auszuführen, weil ihr angesichts der Zahlungshöhe und anderer Umstände die dafür vorgelegt Vollmacht nicht geheuer vorkommt, handelt sie rechtens. Mit dieser Entscheidung (Az. 17 U 19/06) hat das Oberlandesgericht Karlsruhe den Anspruch auf Schadensersatz durch einen Neffen zurückgewiesen, der vom Guthaben seiner drei Tage zuvor verstorbenen Tante 60.000 Euro auf sein Konto und 10.000 Euro auf das der Großmutter überwiesen haben wollte und das Geld nicht bekam. Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline berichtet, lehnte die Bank die Ausführung des Überweisungsauftrags zunächst ab und einige Tage später widerrief die inzwischen ermittelte Alleinerbin der verstorbenen Tante alle Vollmachten, so dass der junge Mann und seine Großmutter durch das Zögern des Geldinstituts letztendlich leer ausgingen.
Zwar geht eine Bank das Rechtsverhältnis zwischen dem Überweisenden und dem Überweisungsempfänger nichts an und sie kann damit auch nicht ihre Ausführungsweigerung begründen den komplizierten juristischen Sachverhalt. Doch sie hat zu prüfen, ob die vorgelegte Vollmacht wirksam erteilt wurde und ob möglicherweise ein Missbrauch nicht ausgeschlossen werden kann. Ein solcher Verdacht drängte sich aus der Sicht der Banker vor allem wegen des ungewöhnlich hohen Betrags und des engen zeitlichen Zusammenhangs mit dem Tod der Kontoinhaberin auf Unter diesen Umständen war die Bank nicht nur berechtigt, sondern aus dem Giro-Vertrag gegenüber der Verstorbenen bzw. ihrer Erbin sogar verpflichtet, die Überweisungen nicht auszuführen.

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