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Arbeitsunfähigkeit nur vorgetäuscht - Versicherung kündigt fristlos


Nürnberg (D-AH) - Vorsicht, Falle: Nicht jeder, der einen Anstreicher bestellt, hat auch wirklich einen Maler-Auftrag zu vergeben. Bei dem vorgeblichen Kunden kann es sich auch um einen Abgesandten einer Krankenversicherung handeln. Und wenn sich der Malermeister, der zu diesem Zeitpunkt eigentlich krankgeschrieben ist, angesichts der Größe des in Aussicht gestellten Auftrags dann noch persönlich um den verdeckt agierenden Kassen-Detektiv kümmert, wird es für den arglosen Handwerker-Chef möglicherweise arg teuer. Nach einem Urteil des Saarländischen Oberlandesgerichts (Az. 5 U 70/05) darf in einem solchen Fall nämlich dem selbständigen Malermeister die Krankentagegeld-Versicherung fristlos gekündigt werden.

Wie die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwalthotline berichtet, hatte der von der Versicherung beauftragte Privatdetektiv das Subjekt seiner Observation zunächst in seinem Büro in verschlissener Hose, Wollpullover und mit farbverschmutzten Schuhen angetroffen. Um ganz sicher zu gehen, dass der in typischer Arbeitskleidung geortete Handwerker wirklich alles andere als krank ist, ließ sich der Detektiv von dem Meister zwecks Besichtigung und Vermessung sogar noch zu dem angeblich zu verschönernden Gebäude fahren und schließlich ein Auftrags-Angebot erstellen.

Das reicht, meinten die Saarbrückener Oberlandesrichter. Unter Berücksichtigung von Sinn und Zweck der Krankentagegeldversicherung als einer Verdienstausfallversicherung muss die Arbeitsunfähigkeit während des gesamten Leistungszeitraums vollständig und uneingeschränkt gegeben sein, betonten sie. Und eine Arbeitsunfähigkeit ist aus juristischer Sicht nur gegeben, wenn die versicherte Person ihre berufliche Tätigkeit laut medizinischem Befund vorübergehend in keiner Weise ausüben kann, sie auch nicht ausübt und keiner anderweitigen Erwerbstätigkeit nachgeht. Dass sich der Malermeister zum Außentermin mit dem Detektiv nur unter Vorspiegelung falscher Tatsachen verleiten ließ, ist dabei ohne Belang. Der Malermeister hat das eigenhändige Angebot für den Auftrag ja erstellt, weil er dachte, der wäre echt.

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