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Kommune haftet nicht für dunklen Gehweg


Nürnberg (D-AH) - Stürzt ein Fußgänger auf einem unbeleuchteten Gehweg, muss die zuständige Kommune dafür nicht in jedem Fall Schadensersatz leisten. So urteilte nach einem Bericht der telefonischen Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline das Oberlandesgericht Hamm (Az. 9 U 183/04).

Die Richter wiesen die Klage einer Frau ab, die nachts auf einem unbeleuchteten Gehweg zu Fall gekommen war und sich dabei verletzt hatte. Wegen der Dunkelheit hatte sie einen Begrenzungspoller übersehen. Von der für den Fußweg zuständigen Gemeinde verlangte sie Schadensersatz für die beim Sturz beschädigte Kleidung und 1.300 Euro Schmerzensgeld - schließlich sei eine in der Nähe stehende Laterne defekt gewesen. Und dafür ist nun einmal die Gemeinde verantwortlich, argumentierte sie vor Gericht.

Doch in der Verhandlung stellte sich heraus, dass der Bürgersteig auf der gegenüberliegenden Straßenseite in der Unfallnacht ausreichend beleuchtet gewesen war. Damit bestand nach Meinung des Gerichts aber eine konkrete Ausweichmöglichkeit für Fußgänger Es sei der Frau zuzumuten gewesen, die Straßenseite zu wechseln. Eine Haftung der Gemeinde wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht scheide daher aus..

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