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Treueprämie auch für gekündigte Arbeitnehmer


Nürnberg (D-AH) - Auch Arbeitnehmer in gekündigten Arbeitsverhältnissen haben grundsätzlich Anspruch auf Treueprämien. Das berichtet die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline und verweist auf eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts München (Az. 10 Sa 1291/04).

Im konkreten Fall hatte eine Arbeiterin ihren Job zum 31. Januar gekündigt. Mitte Januar erhielt sie ein Schreiben ihres Arbeitgebers in dem er eine Sonderzahlung als Treueprämie für das vergangene Jahr ankündigte. Nach der an alle Mitarbeiter gerichteten Mitteilung sollte die Gratifikation als Anerkennung für gezeigte Einsatzbereitschaft und gute Leistungen gezahlt werden und einen Ansporn für das neue Jahr darstellen. Als die Zahlung ausblieb, forderte die Frau ihren mittlerweile ehemaligen Arbeitgeber zur Überweisung der Prämie auf. Doch der frühere Chef stellte sich stur: Die Prämie gibts selbstverständlich nicht für gekündigte Arbeitnehmer.

Doch vor Gericht unterlag der Arbeitgeber. Verspricht ein Arbeitgeber in einem Rundschreiben an alle Mitarbeiter eine Sonderzahlung handelt es sich um eine Gesamtzusage, urteilten die Richter. Und darauf haben dann alle Arbeitnehmer einen Anspruch - auch Arbeiter und Angestellte in gekündigten Arbeitsverhältnissen. Will ein Arbeitgeber Gratifikationen zahlen, um vornehmlich seine Mitarbeiter an den Betrieb zu binden, muss er dies unmissverständlich zum Ausdruck bringen Der Arbeitgeber kann die Zahlung etwa mit einer Stichtagsregelung oder mit einem Rückzahlungsvorbehalt bei Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Betrieb verbinden. .

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