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Bundesarbeitsgericht: Bezahlter Urlaub für Nachtwache


Nürnberg (D-AH) - Auch Personen in arbeitnehmerähnlichen Beschäftigungsverhältnissen haben Anspruch auf bezahlten Urlaub. So urteilte nach Mitteilung der telefonischen Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline das Bundesarbeitsgericht (Az. 9 AZR 626/04). Eine rheinland-pfälzische Klinik muss einer als Nachtwache tätigen Arzthelferin nun 716 Euro für nicht gewährten Erholungsurlaub nachzahlen.

Die Mitarbeiterin arbeitete über mehrere Monate ohne schriftlichen Vertrag für die Klinik. Pro Monat übernahm sie zehn bis 18 Schichten und arbeitete bis zu 216 Stunden. Die Klinikleitung verweigerte der Nachtwache den beantragten Urlaub, weil sie keine Arbeitnehmerin sei. Denn der Dienstplan werde nicht vom Krankenhaus vorgegeben. Vielmehr dürften sich die Nachtwachen die Dienste selbst einteilen. Das Bundesarbeitsgericht ließ in seiner Entscheidung offen, ob die Arzthelferin Arbeitnehmerin war.

Zumindest sei die Nachtwache arbeitnehmerähnlich beschäftigt gewesen. Die Frau arbeitete in einem wirtschaftlichen Abhängigkeitsverhältnis, weil die Klinikleitung ihr eine fortlaufende Beschäftigung in erheblichem Umfang ermöglichte die Entscheidung. Arbeitnehmerähnlich Beschäftigen steht aber laut Gesetz der gleiche Urlaubsanspruch wie Arbeitnehmern zu.

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