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Weihnachtsmarktbude darf vor Geschäft stehen bleiben


Nürnberg (D-AH) - Zur Weihnachtszeit brauchen Geschäftsinhaber starke Nerven. Sie müssen nicht nur weihnachtliche Klänge und Glühweinduft klaglos erdulden - direkt vor ihren Schaufenstern dürfen auch Weihnachtsmarktbuden platziert werden. Dies entschied nach Mitteilung der telefonischen Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline das Verwaltungsgericht Mainz in einem  Beschluss (Az. 6 L 897/05.MZ).

Im entschiedenen Fall fehlte einer Ladeninhaberin aus der Wormser Innenstadt der Durchblick, nachdem die Stadt den Aufbau eines Imbisstandes knapp drei Meter vor einem Schaufenster ihres Geschäfts genehmigt hatte. Die Bude muss weg, beschwerte sie sich bei der Stadt. Die Ladeninhaberin befürchtete Umsatzeinbussen, weil der Blick auf das Schaufenster versperrt wurde.

Doch die Richter wiesen den Antrag auf Entfernung des Marktstandes ab. Zum einen prägen Weihnachtsmärkte das Bild von innerstädtischen Geschäftslagen, befanden sie. Vor allem aber könne die Ladeninhaberin nicht auf die uneingeschränkte Nutzung des Verkehrsraums vor ihrem Geschäft pochen. Der Zugang zur Straße brauche Anliegern nur in zumutbarer Weise gewährt werden. Bei seiner Entscheidung hat das Gericht auch die konkrete Lage des Ladenlokals berücksichtigt. Das Geschäft liegt in einem Eckhaus und der Marktstand verdeckt nur eines von mehreren Schaufenstern. Vom Besucherstrom in der Fußgängerzone ist der Laden nicht abgeschnitten.

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   | Stand: 16.01.2017
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   | Stand: 13.01.2017
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   | Stand: 09.01.2017
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