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In einer Lücke darf geparkt werden


Nürnberg (D-AH) - Autofahrer sind auf jede Lücke angewiesen, um in den Innenstädten noch einen Parkplatz zu finden. Immerhin erhalten sie  Schützenhilfe vom Oberlandesgericht Hamm: Nach einem Beschluss des Gerichts (Az. 3 Ss OWi 49/05) dürfen Fahrzeuge auf so genannten Restflächen zwischen zwei Parkplätzen abgestellt werden. Darauf weist die telefonische Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotline hin.

15 Euro Bußgeld sollte ein Autofahrer in Essen zahlen, weil er seinen Wagen in die Lücke zwischen zwei mit weißen Linien markierten Parkplätzen abgestellt hatte. Das Auto passte problemlos in die dreieckige Fläche zwischen den beiden Parkplätzen, die im rechten Winkel zueinander liegen. Nur fünf Minuten später klebte bereits ein Bußgeldbescheid hinter dem Scheibenwischer. Hier dürfen sie nicht parken, belehrte den Autofahrer eine Politesse. Darauf weise schließlich ein Halteverbotsschild mit dem Zusatz außerhalb gekennzeichneter Flächen hin. Und die Dreiecksfläche zwischen den Parkplätzen sei eindeutig nicht gekennzeichnet.

So eindeutig auch wieder nicht, befand das Oberlandesgericht und hob ein gegen den Autofahrer ergangenes Urteil des Amtsgerichts Essen auf. Ge- und Verbotsschilder müssten aus sich heraus verständlich sein. Davon kann hier aber keine Rede sein. Insbesondere bei der Kombination eines Halteverbots- mit einem Zusatzschild ist das Halteverbot nur verbindlich, wenn dies klar, eindeutig und widerspruchsfrei zum Ausdruck kommt.

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ich finde diese Einrichtung sehr sehr hilfreich - gerade wenn man nicht so recht weiß, wohin man sich wenden kann Vielen Dank nochmals

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